Die Abmahnung als Hilfsmittel bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

Wie bereits dargestellt, besteht bei einer Persönlichkeitsverletzung grundsätzlich Wiederholungsgefahr. Um eine Wiederholung zu vermeiden, hat der Verletzte gegenüber dem Täter oder Teilnehmer (Anstiftung oder Beihilfe) einen Unterlassungsanspruch. Dies geschieht durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung des Täters oder Teilnehmers. D.h., dass der Verletzte den Täter bzw. Teilnehmer mittels einer außergerichtlichen Abmahnung auf die Rechtsverletzung hinzuweisen hat, verbunden mit der Aufforderung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben.
In dieser Abmahnung muss niedergeschrieben sein, dass gerichtliche Schritte eingeleitet werden, soweit dieser Unterwerfungsverpflichtung nicht nachgekommen wird. Gleichzeitig kann in dieser Abmahnung bereits ein Schadensersatz geltend gemacht  werden.

Selbstverständlich kann man auch auf die förmliche Abmahnung verzichten und die Gegenseite lediglich auffordern, etwaige Rechtsverletzungen zu unterlassen. Eine Rechtssicherheit hat man damit jedoch nicht.

Durch diesen Unterwerfungsvertrag wird nämlich eine vertragliche Beziehung zwischen den Parteien eingegangen, welche bei einem Verstoß zumeist eine implementierte Vertragsstrafe auslöst. Daher ist die Abmahnung aufgrund einer Persönlichkeitsverletzung das zielführendste Ergebnis für einen Verletzten. 

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